Nachdem das Widerrufsrecht bereits zum 11. Juni 2010 reformiert wurde, trat nun erneut eine umfassende Änderung in Kraft, die auch Auswirkungen auf die Widerrufsbelehrung eines jeden Shopbetreibers hat. Es gibt zahlreiche Neuerungen, vieles bleibt aber auch beim Alten. 10 Fragen und Antworten werden euch das neue Widerrufsrecht erklären.   1. Änderungen am Widerrufsrecht? Das habe ich gar nicht mitbekommen. Wann war das? Das Gesetz zur Anpassung der Wertersatzvorschriften wurde am 26.05.2011 vom Deutschen Bundestag beschlossen und tritt am 04. August 2011 in Kraft. Ab diesem Tag gelten die neuen Vorschriften über den Wertersatz und somit auch die neuen Musterbe ... mehr

Neue Möglichkeit mit @font-face Eine neue Möglichkeit der Einbindung von Schriften ist der Einsatz spezieller Schriftdateien über Stylesheets. Diese Möglichkeit ist eigentlich gar keine neue, existiert sie in der Theorie doch schon eine ganze Weile. Aufgrund verschiedener Formate, mangelnder Browser-Unterstützung und fehlender Lizenzen durch die Schriftenanbieter konnte diese Möglichkeit bisher nicht eingesetzt werden. CSS3 hat die Eigenschaft @font-face wieder aufgegriffen, die inzwischen von fast allen Browsern unterstützt wird. Zudem gibt es z.B. mit dem FontShop den ersten Schriftenanbieter, der spezielle Lizenzen und Schriften für den Einsatz au ... mehr

Entscheidung des Europäischen Gerichtshof eBay muss stärker gegen Markenverstöße vorgehen Der Gerichtshof (EuGH vom 12.07.2011) präzisiert die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts: Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen gerichtet sind . Internethandelsplätze wie eBay können sich nicht aus der Verantwortung stehlen, wenn auf ihren Seit ... mehr

Mehr Schutz beim Online-Shopping, beim Haustürgeschäft und beim Telefonieren mit Kundendiensten bieten künftig die neuen EU-weiten Rechte für Verbraucher. Nach dreijährigen Verhandlungen in Brüssel stimmte das Europaparlament den neuen Gesetzen zu, die ab 2013 gelten sollen. Der immer wieder kritisierte Flickenteppich aus Verbraucherrechten – mit verschiedenen Gesetzen von Land zu Land – soll damit verschwinden. Widerrufsrecht: Einheitlich 14 Tage In Zukunft gilt überall in der EU ein Widerrufsrecht von 14 Tagen bei Interneteinkäufen. Bestellt ein Verbraucher in Deutschland über Internet Ware in Italien, darf er sie zwei Wochen lan ... mehr

Die internationale Markenklassifikation (auch Nizza-Klassifikation genannt) ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung einer Marke. Mit der Markenklassifikation werden die beanspruchten Bereiche (Klassen) der Waren oder Dienstleistungen bestimmt, für die man sich einen Namen, Wort, Bild, Zeichen, etc. schützen lassen kann. Sie besteht aus 45 Klassen (34 für Waren und 11 für Dienstleistungen). Es ist somit durchaus möglich, dass sich verschiedene Anmelder dieselbe Wortmarke (z. B. "benitamauser") eintragen lassen, solange dies in unterschiedlichen Klassen geschieht. Die Anmeldegebühr v ... mehr